In dieser Woche debattieren die Abgeordneten des Europaparlaments die Entscheidung der USA, den Export bestimmter Chips für KI-Anwendungen in bestimmte EU-Mitgliedstaaten zu beschränken. Dazu sprach auch unser Europaabgeordneter Oliver Schenk. Einen Auszug der Rede finden Sie hier:

„Sanktionen und Handelsbeschränkungen unter Partnern und Freunden sind nicht nur das falsche Instrument, sondern auch mit erheblichen Schäden für beide Seiten verbunden. Da sind wir uns weitgehend einig. Zu kurz gekommen ist in der Debatte die Tatsache, dass nur derjenige unter Sanktionen leidet, der verwundbar ist. Hier tritt unsere europäische Schwäche zu Tage. Wir müssen daher die Anstrengungen für eine Stärkung der europäischen Mikroelektronik beherzt vorantreiben und nicht nachlassen als Europa eine starke Rolle in der Chipindustrie zu spielen.

Der Chip Act war ein erster, guter Schritt. Aber er ist in seiner jetzigen Form nicht ausreichend. Zur Wahrheit gehört: wir sind von 8% auf 6% der Weltproduktion zurückgefallen. Was heißt das für uns?

1. Die Produktion von Halbleitern gehört zu den herausforderndsten Aufgaben, die es technologisch gibt. Sie entstehen nicht in einer Fab, sondern in komplexen Netzwerken und Clustern. Grenoble, Catania und Dresden mit Silicon Saxony sind dafür europäische Leuchtturme. Es ist kein Wunder, dass genau an diesen Standorten jetzt wieder investiert wird und nicht auf der „Grünen Wiese“.

2. Wenn wir es ernst meinen mit unserem Anspruch in der Chipproduktion eine führende Rolle zu spielen, müssen wir deshalb Regional- und Clusterpolitik zusammen denken. Der Chip Act muss deshalb in Zukunft auch die Möglichkeit eröffnen, in Zulieferer und Infrastruktur zu investieren, um so die Möglichkeit auf starke, weltweit wettbewerbsfähige Halbleitercluster bei uns in Europa zu eröffnen. Europa muss sich aus der technologischen Abhängigkeit von den USA und anderen Chipregionen befreien und seine eigene Produktion massiv stärken. Ohne Chipindustrie gibt es keine Autos, Maschinen, Medizinprodukte, Verteidigung und vieles mehr.

Deshalb dürfen wir nicht länger warten, sondern müssen zügig mit einer Revision des Chips -cts beginnen und gemeinsam mit den Mitgliedstaaten massiv in die Zukunft investieren. Nur so können wir uns zu einem ernstzunehmenden Verhandlungspartner anderer Regierungen für künftige Handelsbeziehungen – in den USA und weiteren Ländern – entwickeln.“

Foto: Martin Lahousse, EPP Group